Jetzt kommt die Mediation, oder auch nicht

Sonntagsbraten. Pikant. Herzhaft. Würzig.
Die jüngsten Entwicklungen in der Gemeindepolitik Vorchdorfs, insbesondere die angestoßene Diskussion über eine mögliche Mediation zwischen den politischen Fraktionen, werfen ein bezeichnendes Licht auf die Herausforderungen demokratischer Prozesse und die Notwendigkeit konstruktiver Zusammenarbeit im Sinne der Bürger.

Grundsätzlich ist die Bereitschaft zur Mediation ein hoffnungsvolles Zeichen. Sie zeigt zumindest vordergründig den Willen nach Dialog und Verständigung miteinander. Wieweit andere Fraktionen allen voran die ÖVP hier taktiert, kann nur vermutet werden. Bei einem Scheitern hat man von dieser Seite jedenfalls bereits einen Schuldigen gefunden: die Liste FÜR Vorchdorf. 

Auch zeigt die vorgeschobene Skepsis einiger Parteien und die gemeinsame Nichtantwort und Ablehnung einer Mediation von SPÖ und FPÖ eine tiefere Problematik wider. Es scheint eine Kluft zu bestehen zwischen dem Ideal eines konstruktiven, lösungsorientierten Dialogs und der politischen Realität, die von strategischen Manövern, Machtspielen und Misstrauen geprägt ist. Diese Kluft stellt eine signifikante Hürde für die erfolgreiche Durchführung einer Mediation dar. Und man muss die “etablierten Partei” ÖVP und FPÖ auch verstehen, wenn diese jeweils 9% ihrer Wähler an eine neue aufstrebende Bürgerbewegung verlieren, die aus dem Stand sofort die mandatsmäßig zweitstärkste Fraktion wird.

Die Herausforderung liegt nun darin, über bloße Lippenbekenntnisse hinaus zu gehen und echtes Engagement für den Mediationsprozess zu zeigen. Es reicht nicht aus, Mediation als bloßes Instrument zu betrachten, um öffentliche Zustimmung zu gewinnen oder politische Gegner in Schach zu halten. 

Stattdessen erfordert sie eine grundlegende Bereitschaft, eigene für die Bürger sehr teure Fehlentscheidungen der Vergangenheit einzugestehen und im Sinne des Gemeinwohls zu korrigieren (Beispiele dafür sind: dramatische finanzielle Lage Vorchdorfs, Planungsdesaster Verabschiedungshalle, 1-Euro-Grundstück, INKOBA Gemeindeverband, die 6-8 Mio. Euro teure neue Lösung für den Autobahnkreisverkehr, verschleppte Errichtung von längst beschlossenen Spielplätzen, das 600.000 Euro Finanzdesaster Gesundheitsdienstleistungszentrum (GDLZ), 10 Jahre nicht Umsetzung Schulneubau, überzogene Wiesenpacht, misslungene Bahnhofstraße, u.v.m.).

Eine erfolgreiche Mediation im politischen Umfeld benötigt mehr als nur die Zustimmung zu einem Verfahren; sie benötigt eine echte Verpflichtung zu Offenheit, Kompromissbereitschaft und vor allem den Willen, über Parteigrenzen hinweg zum Wohle der Gemeinde zu arbeiten. Ohne diese Grundvoraussetzungen könnte eine Mediation in Vorchdorf zu einer verpassten Gelegenheit werden – ein Symbol guter Absichten, aber ohne greifbare Ergebnisse.

Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, ob eine Mediation  in Vorchdorf überhaupt durchgeführt wird und ob man diese als echte Chance zur Verbesserung der politischen Kultur zum Wohle von Vorchdorf und deren Bürgern nutzt. Die Hoffnung bleibt, dass es gelingt, die seltene Gelegenheit zur echten Verständigung zu nutzen und damit ein positives Beispiel für konstruktive politische Prozesse zu setzen.

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